Ausbildung in Stadtplanung: Rollen und Verantwortlichkeiten des Bürgermeisters und der Gemeinderäte

Kennen Sie als gewählter Vertreter (Bürgermeister oder Gemeinderat) Ihre Rolle und Ihre Verantwortlichkeiten im Bereich der Stadtplanung? Kann ein gewählter Grundbesitzer in der Kommission sitzen, wenn das Stadtplanungsdokument seiner Gemeinde ausgearbeitet wird? Welche Mittel stehen Ihnen zur Verfügung, um gegen einen illegalen Bau vorzugehen? Kennen Sie den Umfang Ihres Besuchsrechts auf Baustellen und dessen Grenzen?

INHALT

• Positionierung des gewählten Vertreters bei der Ausarbeitung des Stadtplanungsdokuments

1. Die verschiedenen Stadtplanungsdokumente (ScoT, PLU(i), Gemeindekarte)
2. Die Verfahren zur Ausarbeitung, Änderung oder Überarbeitung

• Verantwortung des gewählten Vertreters bei der Erteilung von Genehmigungen

1. Ist die Gemeinde zuständig oder nicht?
2. Die Wahl der prüfenden Stelle
3. Der Formalismus der Entscheidung
4. Die Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Bürgermeisters

• Wie geht man mit illegalen Bauten um?

1. Das Besuchsrecht und die Kontrolle der Arbeiten
2. Die Verjährungsfristen für Unregelmäßigkeiten
3. Das Protokoll und die Zwangsgelder

• Kenntnis der Pflichten des gewählten Vertreters bei der Bearbeitung des Dossiers und bei der Kontrolle der Arbeiten
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