Anpassung des TEN-V an zivil-militärische Doppelnutzung – Studien, Arbeiten oder gemischt

Ziel:

Ziel dieses Aufrufs ist die Entwicklung von Verkehrsinfrastrukturen für zivil-militärische Doppelnutzung auf dem TEN-V und den militärischen Mobilitätsnetzen.

Umfang:

Gemäß Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe c und Artikel 12 der CEF-Verordnung werden dual-use-Projekte, Arbeiten und/oder Studien unterstützt, die sowohl zivilen als auch verteidigungspolitischen Bedürfnissen Rechnung tragen.

Wie in Artikel 12 Absatz 1 der CEF-Verordnung vorgesehen, müssen dual-use-Projekte auf dem TEN-V und dem im November 2018 vom Rat eingerichteten und zuletzt im März 2025 aktualisierten EU-Militärmobilitätsnetz [1] angesiedelt sein. Vorrang haben Projekte, die auf den vier EU-Militärmobilitäts-Vorrangkorridoren angesiedelt sind, und Projekte, die in zwei oder mehr Mitgliedstaaten angesiedelt sind [2].

Wie in Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe c der CEF-Verordnung vorgesehen, müssen solche Projekte die Infrastrukturanforderungen für bestimmte Kategorien von Infrastrukturmaßnahmen zur zivil-militärischen Doppelnutzung gemäß der Durchführungsverordnung 2021/1328 [3] berücksichtigen.

Wenn ein Vorschlag Studien- und Arbeitskomponenten kombiniert, müssen diese unterschiedliche Abschnitte / Aktivitäten betreffen.

Unterstützte Anlagen und Infrastrukturen müssen allen Betreibern diskriminierungsfrei zugänglich sein.

[1] Vom Rat im März 2025 als Teil der EU-Militärischen Anforderungen für militärische Mobilität angenommen.

[2] Während der Schwerpunkt der CEF-Unterstützung auf den vier EU-Militärmobilitäts-Vorrangkorridoren liegt, erstreckt sich die Förderfähigkeit auch auf Maßnahmen zur zivil-militärischen Doppelnutzung, die auf anderen Abschnitten sowohl des TEN-V-Netzes als auch des militärischen Mobilitätsnetzes angesiedelt sind.

[3] Durchführungsverordnung (EU) 2021/1328 der Kommission vom 10. August 2021 mit den Infrastrukturanforderungen für bestimmte Kategorien von Infrastrukturmaßnahmen zur zivil-militärischen Doppelnutzung gemäß der Verordnung (EU) 2021/1153 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 288, 11.8.2021, S. 37).