Strom-, Gas-, intelligente Netze, Wasserstoff- und CO₂-Netze – Arbeiten

Erwartete Auswirkungen:

Wie in Abschnitt 1 des Mehrjährigen Arbeitsprogramms angegeben, wird erwartet, dass die finanzielle Unterstützung zur Weiterentwicklung und Umsetzung von PCIs und PMIs beiträgt, die zur Erreichung der umfassenderen TEN-E-Politikziele und der CEF-Energiepolitikziele beitragen:

• weitere Integration eines effizienten und wettbewerbsfähigen internen Energiemarktes,
• Interoperabilität der Netze über Grenzen und Sektoren hinweg,
• Erleichterung der Dekarbonisierung der Wirtschaft, Förderung der Energieeffizienz und Gewährleistung der Versorgungssicherheit.

Gemäß Erwägungsgrund 5 der CEF-Verordnung (EU) 2021/1153 und im Einklang mit dem Mehrjährigen Arbeitsprogramm zielt diese Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen darauf ab, Projekte zu finanzieren, die zu den Zielen des europäischen Grünen Deals sowie des Pariser Abkommens und der Klima- und Energieziele für 2030 sowie den mittel- und langfristigen Zielen der EU in Bezug auf die Dekarbonisierung beitragen.

Erwartetes Ergebnis:

Dieses Thema zielt darauf ab, Projekte von gemeinsamem Interesse (PCIs) und Projekte von gegenseitigem Interesse (PMIs) im Rahmen des Ausbaus transeuropäischer Netze im Energiesektor zu ermöglichen. Insbesondere soll die Aufforderung dazu beitragen, Energieinfrastruktur-PCIs und PMIs zu unterstützen, die erhebliche sozioökonomische Vorteile haben und eine größere Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten gewährleisten, aber keine ausreichende Finanzierung vom Markt erhalten.

Die durch diese Aufforderung unterstützten Projekte verfolgen die Ziele des europäischen Grünen Deals sowie des Pariser Abkommens und der Klima- und Energieziele für 2030 und der langfristigen Dekarbonisierungsziele. Daher sollte die im Rahmen dieser Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen gewährte finanzielle Unterstützung ihren Mehrwert für die Dekarbonisierung des Energiesektors maximieren. Das europäische Netze-Paket unterstreicht die entscheidende Bedeutung der Energieinfrastruktur für die Energiewende.

Ziel:

Das Ziel dieses Themas ist die Unterstützung und der Beitrag zur Umsetzung von PCIs und PMIs.

Umfang:

Dieses Thema bezieht sich auf Projekte für Arbeiten, die zur Umsetzung eines PCI oder eines PMI beitragen. Arbeiten im Sinne von CEF Energy umfassen den Kauf, die Lieferung und den Einsatz von Komponenten, Systemen und Dienstleistungen einschließlich Software, die Entwicklungs-, Bau- und Installationsaktivitäten im Zusammenhang mit den förderfähigen Infrastrukturposten eines bestimmten PCI oder PMI, die Abnahme von Installationen und die Inbetriebnahme eines Projekts.

Nur Projekte, die zu PCIs und PMIs beitragen, wie sie in der zweiten Unionsliste der PCIs und PMIs aufgeführt sind, sind für eine Unterstützung durch EU-Finanzhilfen in Form von Zuschüssen förderfähig.

Gemäß Artikel 18 Absatz 2 und 3 der TEN-E-Verordnung sind PCIs/PMIs, die unter die in Artikel 24 (Ausnahmeregelung für Gasverbindungsleitungen in Zypern und Malta) und in Anhang II Nummer 1 Buchstabe a, b, c, d und f (Stromprojekte, ausgenommen intelligente Stromnetze und nicht regulierte Stromspeicherprojekte) und Nummer 3 (Wasserstoffprojekte) genannten Kategorien fallen, auch für eine finanzielle Unterstützung der Union in Form von Zuschüssen für Arbeiten förderfähig, wenn sie alle folgenden Kriterien erfüllen:

1. Die projektspezifische Kosten-Nutzen-Analyse, die gemäß Artikel 16 Absatz 4 Buchstabe a der TEN-E-Verordnung erstellt wurde, liefert Nachweise für das Vorhandensein signifikanter positiver externer Effekte, wie Versorgungssicherheit, Systemflexibilität, Solidarität oder Innovation;
2. Das Projekt hat eine grenzüberschreitende Kostenverteilungsentscheidung gemäß Artikel 16 der TEN-E-Verordnung erhalten oder, bei Projekten von gemeinsamem Interesse, die unter die in Anhang II Nummer 3 genannte Kategorie der Energieinfrastruktur fallen (Wasserstoffprojekte), wenn sie nicht in die Zuständigkeit der nationalen Regulierungsbehörden fallen…